Gemeinsame Erklärung der Mitglieder des Kulturrats Thüringen zum Koalitionsvertrag der Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

1.12.2014

Der Vorstand des Kulturrats Thüringen ist sich mit seinen Mitgliedsverbänden einig darüber, dass in der vergangenen Legislaturperiode für die Kultur in Thüringen sehr viel erreicht wurde. Dem Leitbild Kultur folgte 2012 das Kulturkonzept des Freistaats Thüringen, dessen Empfehlungen seit dem im produktiven Dialog mit den Thüringer Kulturverbänden in die Praxis umgesetzt werden. Erstmals seit über 20 Jahren waren Vereine, Verbände und Akteure aktiv in die Entwicklung eines Kulturkonzepts einbezogen.

Die Haushaltsmittel für Kultur wurden in der Amtszeit von Minister Christoph Matschie um ein Viertel erhöht, was den Stellenwert der Kultur in Thüringen als Standortfaktor deutlich herausstellt. Der Kulturlastenausgleich wurde eingeführt und entlastete die Kommunen im richtigen Moment erheblich. Die Mittel für Theater und Orchester, für Museen, Projektmanager, Bibliotheken, Literatur, aber auch für Projekte der freien Szene wurden spürbar angehoben. Für die Landesverbände wurde die Förderung der Geschäftsstellen eingeführt.

Wir freuen uns,  dass der Koalitionsvertrag diese Aufwärtsentwicklung der letzten Jahre aufnehmen, fortsetzen und weiter dynamisieren will. Das ist genau das, was das Kulturland Thüringen braucht. Wir möchten die künftig Verantwortlichen allerdings ermutigen, ihren guten inhaltlichen Absichten auch einen glaubwürdigen organisatorisch-formellen Ausdruck zu verleihen. Die Verantwortung für die Kultur gehört in Ministerhand. Deshalb fordert der Kulturrat Thüringen im Konsens mit seinen Mitgliedsverbänden weiterhin ein starkes Ministerium für Kultur mit einer anerkannten Persönlichkeit an der Spitze.

Der Kulturrat Thüringen begrüßt den Koalitionsvertrag der Parteien Die Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen ausdrücklich. Die Umsetzung der Empfehlungen des Kulturkonzepts muss auf jeden Fall fortgeführt und das Konzept selbst weiterentwickelt werden.

Die guten Ansätze im Koalitionsvertrag zur Zukunft der Kultur in Thüringen haben der Kulturrat Thüringen und seine dreizehn Mitgliedsverbände mit erkämpft. Alle demokratischen Parteien Thüringens, ob in Wahlprogrammen oder öffentlichen Statements, berufen sich bei Fragen zur Kultur auf die Wahlprüfsteine des Kulturrats Thüringen.

Der Kulturrat Thüringen begrüßt auch die Absicht der neuen Landesregierung, ein Kulturfördergesetz aufzulegen. Das Kulturland Thüringen wird dadurch sichtbar gestärkt.

Im Koalitionsvertrag heißt es, „... die Kulturausgaben des Freistaats Thüringen werden verstetigt.“ Der Kulturrat Thüringen versteht darunter, dass die Kulturausgaben der letzten Legislatur, also auch deren Aufwuchs, verstetigt werden sollen. Dies ist ebenso zu begrüßen wie das Bekenntnis, den Kulturlastenausgleich zu evaluieren, fortzuführen und mindestens in der bisherigen Höhe auszustatten.

Der Kulturrat Thüringen unterstreicht seine Forderung nach mehrjährigen Förderzeiträumen für die kulturelle Arbeit im Freistaat. Sie sind im Kulturkonzept festgeschrieben. Hier muss die Koalition umfassender Farbe bekennen, alles andere wäre ein Rückschritt.

Die Fortsetzung des Projektmanager-Programms ist ausdrücklich begrüßenswert. Es bedarf einer Modernisierung und darf nicht dazu führen, dass im großen Umfang prekäre Beschäftigungsverhältnisse die Regel werden. Im Gegenteil sollen fachliche Qualifikation angemessen bewertet, Leitungsaufgaben wertgeschätzt und eine angemessene Infrastruktur für die Landesverbände entwickelt werden.

Der Kulturrat Thüringen bietet hierfür auch der neuen Thüringer Landesregierung einen offenen Dialog und konstruktive Hilfe an.

Ihre Ansprechpartner:

Prof. Dr. Eckart Lange, Präsident des Kulturrats Thüringen e.V.

Jörg Dietrich, Geschäftsführer des Kulturrats Thüringen e.V.