Der Tag der kulturellen Vielfalt ist in diesem Jahr ein Aktionstag gegen TTIP.
Alle sprechen darüber, aber kaum jemand weiß etwas Genaueres über die Verhandlungen zu den geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Die Europäische Kommission verhandelt mit den amerikanischen Regierungen über die größte Freihandelszone der Welt (TTIP und CETA). Ziel ist es, alle vermeintlichen Handelshemmnisse zwischen beiden Wirtschaftsräumen abzubauen.
Transparenz ist in diesen Verhandlungen bisher Fehlanzeige.
Was bedeuten die Abkommen für die Kultur in Deutschland? Besteht Gefahr für die Kulturlandschaft von Orchestervielfalt bis Buchpreisbindung? Werden sie als reine Handelsware Opfer des freien Marktes?
TTIP soll Handelserleichterungen für zwei der größten Exportnationen der Welt schaffen, Zölle und andere Marktnachteile abschaffen, das Recht auf Gleichbehandlung einräumen.
Und genau hier liegt das Problem für die Kultur.
Kultur folgt nicht den Gesetzen des Marktes.
Kultur ist Bestandteil der gesellschaftlichen Daseinsfürsorge.
Deshalb ist Kultur in Deutschland subventioniert, steht als niedrigpreisiges Angebot jedem zu Verfügung und fördert Künstler in deren freien Ausdrucksformen. Ganz unabhängig von den Gesetzen und Interessen des Marktes. Dies erhält kulturelle Vielfalt. Hier treten Kulturschaffende und Künstler miteinander in innovativen Wettbewerb und nicht mit dem Markt.
Teil dieser Idee ist auch die Buchpreisbindung in Deutschland. Feste Ladenpreise tragen zum Erhalt einer intakten Buchhandelslandschaft mit einem vielfältigen, qualitativ hochwertigen Angebot bei.
Wenn es keine Ausnahmeregelungen für die Kultur im TTIP geben wird, kann ein kommerzieller Anbieter ohne Weiteres rechtlich gegen Kultursubventionierung und Buchpreisbindung schiedsgerichtlich vorgehen und Recht bekommen. Dies kann das Aus bedeuten für eine vielfältige deutsche Kulturlandschaft wie wir sie kennen und lieben.
In ganz Europa besteht eine große Vielfalt an Sprachen und kulturellen Ausdrucksformen, an Kulturunternehmen unterschiedlicher Größe und an differenzierten öffentlichen Förderinstrumenten für die Kultur.
TTIP gefährdet diese kulturelle Vielfalt, weil Kultur bei den TTIP-Verhandlungen nur als Ware betrachtet wird und Bildung nur als Dienstleistung unter Marktgesichtspunkten gesehen wird.
Kulturelle Güter und Dienstleistungen sind einzigartig und individuell. Wir brauchen in Europa keinen einheitlichen Kulturmarkt, sondern adäquate Förderungen, für das, was es schwer hat. Wir brauchen in Europa keinen Einheitsbrei, sondern Chancen für Vielfalt.